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berechtigterweise
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50 results for Berechtigterweise
Word division: be·rech·tig·ter·wei·se
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Der Arbeitnehmer kann dann berechtigterweise / rechtmäßig Arbeitsfreistellung verlangen. The employee can then legitimately request leave of absence.

Anhand der Gerichtspraxis in Privatisierungsangelegenheiten, die dem offenen, transparenten und nichtdiskriminierenden Ausschreibungsverfahren folgen, war es nach der Argumentation der Erste Bank berechtigterweise anzunehmen, dass der Verkauf der PB keine, der Erste Bank gewährte staatliche Beihilfe enthielt. [EU] On the basis of case-law in relation to privatisations conducted under open, non-discriminatory, competitive and transparent procedures, Erste Bank argued that it had legitimate expectations that the sale of Postabank did not involve any State aid being conferred on it.

Aus den bereits in den Erwägungsgründen 227, 228 (Absätze 1 bis 3) und 229 des Beschlusses in der Sache C 56/2007 dargelegten Gründen, auf welche sie entsprechend verweist, vertritt die Kommission die Auffassung, dass mit der Rechtsscheintheorie bestätigt werden kann, dass die Gläubiger des IFP auf der Grundlage eines Bündels übereinstimmender Indizien berechtigterweise glauben könnten, dass eine unbeschränkte Garantie vorliegt (und dies selbst dann, wenn das IFP aufgrund seines Status als EPIC rechtlich nicht in den Genuss einer unbeschränkten Garantie des französischen Staates kommen würde). [EU] For the reasons already set out in recitals 227, 228 (first to third indents) and 229 of decision C 56/2007, to which it refers mutatis mutandis, the Commission believes that the theory of appearance [104] provides confirmation that the creditors of IFP would be justified in believing, on the basis of a body of consistent evidence, that such a guarantee does indeed exist (even assuming, quod non, that the fact that IFP has the legal form of an EPIC is not of a nature to confer on it, in law, an unlimited guarantee given by the French State).

Aus diesem Grund sollten die betreffenden Informationspflichten und Ausführungsvorschriften auf die unbedingt notwendigen Informationen beschränkt werden, wobei auch die technischen Möglichkeiten, die von diesen Instrumenten berechtigterweise erwartet werden können, berücksichtigt werden sollten. [EU] The relevant information requirements and rules on their execution should therefore be limited to essential information, taking also into account technical capabilities that can justifiably be expected from instruments dedicated to low value payments.

Bei der Festlegung, welche Maßnahmen notwendig sind, damit berechtigterweise erwartet werden kann, dass das Geschäft bei Fälligkeit abgewickelt werden kann, berücksichtigt die ESMA unter anderem den Innertageshandel und die Liquidität der Aktien. [EU] In determining what measures are necessary to have a reasonable expectation that settlement can be effected when it is due, ESMA shall take into account, inter alia, the intraday trading and the liquidity of the shares.

Bezüglich der Finanzangaben hat die Kommission festgestellt, dass sich die externen Prüfer berechtigterweise auf die jährlichen Finanzkonten stützen konnten, denen stets ein Prüfbericht beigefügt war, der die Richtigkeit der RTP-Konten bestätigte. [EU] As regards the financial information, the Commission found that the external auditors could legitimately rely on the annual financial accounts, which were always accompanied by an audit certifying the accuracy of the accounts of RTP.

Da das Unternehmen diese Mittel zu Marktbedingungen erhalten hat, während es sich in Schwierigkeiten befand und bevor eine staatliche Beihilfe gewährt wurde, ist die Kommission der Auffassung, dass berechtigterweise angenommen werden kann, dass Techmatrans eine ähnliche Finanzierung über den gesamten Umstrukturierungszeitraum und zumindest im selben Umfang zur Verfügung stehen wird. [EU] As Techmatrans acquired this financing at market rates, while being in difficulties and before state aid was awarded, the Commission considers that it is justified to assume that similar financing will be available to the company for the whole period of restructuring and under financial conditions which are at least as good.

Da die Kommission diese Vereinbarungen seitdem nicht weiter geprüft habe, seien die französischen Behörden berechtigterweise davon ausgegangen, dass sie keine Einwände gegen die Anwendung habe. [EU] Consequently, as the Commission did not continue with its investigation of these agreements, the French authorities believed that they had legitimate grounds for considering that the Commission did not oppose their implementation.

Daher kommt die Behörde zu dem Schluss, dass die Begünstigten ab dem Zeitpunkt der Einführung der Steuerregelung am 1. Januar 1998 bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Beschlusses der Kommission über die Einleitung des förmlichen Prüfverfahrens betreffend die Regelung für captive Versicherungsgesellschaften der Åland-Inseln im Amtsblatt am 6. November 2001 berechtigterweise davon ausgehen konnten, dass die Steuererleichterungen für firmeneigene Versicherungsgesellschaften in Liechtenstein keine staatlichen Beihilfen darstellten, nach diesem Zeitpunkt jedoch nicht mehr. [EU] The Authority concludes, therefore, that beneficiaries may have held legitimate expectations that the tax exemptions applicable to captive insurance companies in Liechtenstein did not constitute State aid from their introduction on 1 January 1998 until the date of publication in the Official Journal of the Commission Decision opening the formal investigation into the Åland captive insurance scheme on 6 November 2001, but not thereafter.

den Schutz anderer Geräte, die berechtigterweise für die Sicherheitsuntersuchung des Unfalls als wesentlich gelten, vor Störungen [EU] prevent interference with any other equipment which might reasonably be considered pertinent to the safety investigation of the accident

Der Plan stellt den Weg des schrittweisen Übergangs von der Rolle als Nachauftragnehmer zur Fertigung komplett ausgestatteter Offshore-Schiffe vor und setzt berechtigterweise die Notwendigkeit einer schrittweisen Aneignung der Fähigkeiten und Fertigkeiten zum Bau komplett ausgestatteter Schiffe und Schaffung eines Lieferantennetzes voraus. [EU] The plan envisaged a gradual move from this subcontractor work to building fully equipped off-shore vessels and recognised the need to gradually acquire the capacity to build fully equipped ships and create a network of suppliers.

Die Ergebnisse der DSB lägen über den Gewinnen, die Unternehmen mit vergleichbarem, d. h. geringem, Risiko berechtigterweise erwarten könnten. [EU] DSB's results exceed the profit levels that a company exposed to a similar risk, namely a low risk, could reasonably expect,

Die Koordinierungszentren durften somit berechtigterweise davon ausgehen, dass ihnen eine angemessene Übergangsfrist eingeräumt würde und dass ihnen angesichts des bevorstehenden Endes ihrer Zulassungen diese derart verlängert würden, dass sie diese angemessene Übergangsfrist auch tatsächlich in Anspruch nehmen konnten. [EU] The coordination centres could, therefore, legitimately expect to benefit from an appropriate transitional period and, as expiry of their authorisation approached, they could also expect to have their authorisation renewed so that they could benefit from that appropriate transitional period.

Die Liquidität der Aktien, insbesondere hinsichtlich des Umsatzniveaus und der Leichtigkeit, mit der Kauf, Verkauf und Leihe mit minimalen Auswirkungen auf den Markt stattfinden können, sollte von der ESMA berücksichtigt werden, wenn sie festlegt, welche Maßnahmen notwendig sind, um berechtigterweise erwarten zu können, dass das Geschäft bei Fälligkeit abgewickelt werden kann. [EU] The liquidity of the shares, in particular the level of turnover and the ease with which buying, selling and borrowing can take place with minimum market impact, should be taken into account by ESMA in determining what measures are necessary in order to have a reasonable expectation that settlement can be effected when it is due.

die natürliche oder juristische Person hat von einem Dritten die Zusage erhalten, dass der öffentliche Schuldtitel lokalisiert wurde, oder kann aus anderen Gründen berechtigterweise erwarten, dass das Geschäft bei Fälligkeit abgewickelt werden kann. [EU] the natural or legal person has an arrangement with a third party under which that third party has confirmed that the sovereign debt has been located or otherwise has a reasonable expectation that settlement can be effected when it is due.

die natürliche oder juristische Person hat von einem Dritten die Zusage erhalten, dass die Aktie lokalisiert wurde, und dass dieser Dritte die Maßnahmen gegenüber Dritten ergriffen hat, die dafür notwendig sind, dass die natürliche oder juristische Person berechtigterweise erwarten kann, dass das Geschäft bei Fälligkeit abgewickelt werden kann. [EU] the natural or legal person has an arrangement with a third party under which that third party has confirmed that the share has been located and has taken measures vis-à-vis third parties necessary for the natural or legal person to have a reasonable expectation that settlement can be effected when it is due.

Dieser war durch die Kommission erlassen worden, da sie berechtigterweise davon ausging, dass der Vertrag vom September 1995 durch die staatseigene Bank ETVA umgesetzt würde, und insbesondere dass, wie in den Vertragsbestimmungen vorgesehen, ETVA den Kaufpreis von der HSY-Belegschaft beitreiben und dadurch das wirtschaftliche Interesse der neuen Eigentümer sicherstellen würde, die notwendigen Maßnahmen für eine Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit und Rentabilität der Werft zu ergreifen. [EU] Indeed, the latter was adopted by the Commission on the basis of the legitimate assumption that the September 1995 contract would be implemented by the State-owned bank ETVA, and in particular that ETVA would collect the payment of the purchase price from HSY employees in accordance with the precise provisions laid down in the contract, hereby ensuring that these new owners have a financial interest in supporting the measures necessary to restore competitiveness and viability.

Diese Texte sind den Gläubigern bekannt, die somit berechtigterweise annehmen können, dass die Aufsichtsbehörde in der Lage ist, die zur Bedienung ihrer Forderung notwendigen Mittel zu beschaffen. [EU] The relevant legislation is known to creditors, who consequently have good reason to believe that the supervising authority will be in a position to secure the resources necessary to ensure that their claims are satisfied.

Die Zollstelle, bei der die Waren gestellt werden, führt unbeschadet ihrer eigenen Sicherheitskontrollen und Kontrollen zur Gefahrenabwehr alle Prüfungen durch, die von der Zollstelle, bei der die Zollanmeldung abgegeben oder zur Verfügung gestellt wurde, berechtigterweise verlangt werden, und sie bewilligt die Überlassung der Waren, wobei die Informationen zu berücksichtigen sind, die diese Zollstelle übermittelt hat. [EU] The customs office at which the goods are presented shall, without prejudice to its own controls for security and safety purposes, carry out any examination justifiably requested by the customs office at which the customs declaration is lodged or made available and shall allow release of the goods, taking into account information received from that office.

Eine Bestätigung der Problemlosigkeit des Ankaufs der öffentlichen Schuldtitel ist eine dem Leerverkauf vorangehende Bestätigung des Dritten, wonach er angesichts der Tatsache, dass sich die betreffenden Schuldtitel problemlos in der erforderlichen Menge leihen oder ankaufen lassen, unter Berücksichtigung der Marktbedingungen und der ihm ansonsten über das Angebot der öffentlichen Schuldtitel vorliegenden Informationen berechtigterweise erwarten kann, dass das Geschäft bei Fälligkeit abgewickelt werden kann. [EU] Easy to purchase sovereign debt confirmation shall mean a confirmation by the third party, provided prior to the short sale being entered into, that it has a reasonable expectation that settlement can be effected when due on the basis that the sovereign debt in question is easy to borrow or purchase in the relevant quantity taking into account the market conditions and any other information available to that third party on the supply of the sovereign debt.

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