diligent : Dictionary / Wörterbuch (BEOLINGUS, TU Chemnitz)

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Angesichts der Ähnlichkeiten zwischen den Regelungen über steuerbefreite und über berechtigte Unternehmen ist kaum erkennbar, wie ein umsichtiger Wirtschaftsteilnehmer hätte voraussehen können, dass die beiden Regelungen Gegenstand unterschiedlicher Verfahren für staatliche Beihilfen werden würden. [EU]

Bevor ein Werk oder Tonträger als verwaistes Werk gelten kann, sollte nach Treu und Glauben eine sorgfältige Suche nach den Inhabern der Rechte an dem Werk oder Tonträger, einschließlich der Inhaber der Rechte an Werken und sonstigen Schutzgegenständen, die in das Werk oder in den Tonträger eingebettet oder eingebunden sind, durchgeführt werden. [EU]

Before a work or phonogram can be considered an orphan work, a diligent search for the rightholders in the work or phonogram, including rightholders in works and other protected subject-matter that are embedded or incorporated in the work or phonogram, should be carried out in good faith.

Dabei könnten die Mitgliedstaaten auf die von der im Rahmen der Initiative für digitale Bibliotheken i2010 eingesetzten Hochrangigen Arbeitsgruppe zu digitalen Bibliotheken vereinbarten Leitlinien für sorgfältiges Suchen verweisen. [EU]

In so doing, Member States could refer to the diligent search guidelines agreed in the context of the High Level Working Group on Digital Libraries established as part of the i2010 digital library initiative.

Dadurch können sowohl die Einrichtungen, die sorgfältige Suchen durchführen, als auch die Rechteinhaber leicht auf solche Informationen zugreifen. [EU]

This can enable both the organisations which are carrying out diligent searches and the rightholders easily to access such information.

Damit ein hohes Sicherheitsniveau für Urheberrechte und verwandte Schutzrechte in der Union gewährleistet wird, sollte ein harmonisiertes Konzept für eine solche sorgfältige Suche erstellt werden. [EU]

It is appropriate to provide for a harmonised approach concerning such diligent search in order to ensure a high level of protection of copyright and related rights in the Union.

Da sich ferner in erster Linie die Rundfunkanbieter als sorgfältige Wirtschaftsteilnehmer hätten vergewissern müssen, ob die ihnen zur Verfügung gestellte Beihilfe angemeldet und genehmigt war, sieht es die Kommission als vorrangig an, die Beihilfe von den unmittelbar Begünstigten zurückzufordern - [EU]

Moreover, as the onus in the first place was on the broadcasters to behave as diligent operators and to verify whether the aid they were offered had been notified and approved, the Commission considers that it is of prime importance to recover the aid from the direct beneficiaries,

Das Suchprotokoll sollte archiviert werden, damit die betreffenden Einrichtungen nachweisen können, dass die Suche sorgfältig durchgeführt wurde. [EU]

The search record should be kept on file in order for the relevant organisation to be able to substantiate that the search was diligent.

Den Mitgliedstaaten sollte es gestattet sein, vorzusehen, dass eine sorgfältige Suche von den in dieser Richtlinie genannten Einrichtungen oder von anderen Einrichtungen durchgeführt werden kann. [EU]

Member States should be permitted to provide that such diligent search may be carried out by the organisations referred to in this Directive or by other organisations.

Der Empfänger fügt hinzu, dass die innerstaatlichen Rechtsvorschriften auch nach dem Beitritt nicht mit dem EU-Recht in Einklang stehen und er deshalb auch trotz größter Bemühungen nicht wissen konnte, dass für das Erzielen eines Vergleichs mit seinen Gläubigern zusätzliche Bedingungen erfüllt sein müssen. [EU]

The recipient adds that, even after accession, the national legislation was not in line with EU law and therefore, however diligent it had been, it could not have known that reaching an arrangement with its creditors required additional conditions to be fulfilled.

Der Gerichtshof hat im Übrigen wiederholt klargestellt: "Angesichts des zwingenden Charakters der Überprüfung der staatlichen Beihilfen durch die Kommission nach Artikel 93 EWG-Vertrag [neuer Artikel 108 AEUV] ist das Vertrauen eines beihilfebegünstigten Unternehmens in die Ordnungsmäßigkeit einer Beihilfe grundsätzlich jedoch nur dann geschützt, wenn diese unter Beachtung des dort vorgesehenen Verfahrens gewährt wurde," und andererseits ist es" einem sorgfältigen Gewerbetreibenden [...] regelmäßig möglich, sich zu vergewissern, ob dieses Verfahren beachtet wurde". [EU]

The Court of Justice [58] has moreover specified on several occasions that 'in view of the mandatory nature of the supervision of State aid by the Commission pursuant to Article 93 of the Treaty [now Article 108 of the TFEU], undertakings to which aid has been granted may not, in principle, entertain a legitimate expectation that the aid is lawful unless it has been granted in compliance with the procedure laid down in that Article' and that furthermore, 'A diligent businessman should normally be able to determine whether that procedure has been followed.'

Die Durchführung einer sorgfältigen Suche kann verschiedene Arten von Informationen hervorbringen, wie etwa ein Suchprotokoll und das Ergebnis der Suche. [EU]

The carrying-out of diligent searches may generate various kinds of information, such as a search record and the result of the search.

die Ergebnisse der sorgfältigen Suchen, die die Einrichtungen durchgeführt haben und die zu der Schlussfolgerung geführt haben, dass ein Werk oder ein Tonträger als verwaistes Werk zu betrachten ist [EU]

the results of the diligent searches that the organisations have carried out and which have led to the conclusion that a work or a phonogram is considered an orphan work

Die Kommission ist der Auffassung, dass es in solchen Fällen selbst im Rahmen dieses Referenzsystems gerechtfertigt ist, alle Verbindlichkeiten dem ersten Eigentümer zuzuordnen, weil davon auszugehen ist, dass eine gewissenhafte Aufsichtsbehörde wahrscheinlich Beiträge festlegen würde, mit denen die gesamten Stilllegungskosten so zurückgezahlt werden könnten, dass der größte Teil der Kosten, wenn nicht sogar die gesamten Kosten durch die vom Eigentümer geschlossenen Grundlastverträge gedeckt wären. [EU]

In such cases, the Commission believes that, even in this reference system, it is reasonable to allocate all liabilities to the first owner, because a diligent regulator would be likely to fix contributions to repay the full decommissioning costs in such a way as to charge most if not all of them on baseload contracts signed by this owner.

Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass das Verhalten Griechenlands nicht mit dem eines privaten Gläubigers vergleichbar war, da die Umschuldung von 2009 trotz des Scheiterns früherer Umschuldungsmaßnahmen vorgenommen wurde und obwohl das Unternehmen bereits in großen finanziellen Schwierigkeiten war und seine Produktion weitgehend eingestellt hatte, so dass die Rückzahlung seiner Schulden höchst unwahrscheinlich erscheinen musste. [EU]

For the above-stated reasons, the Commission considers that the behaviour of the Greek authorities could not be compared to that of a diligent private creditor, since the rescheduling of 2009 was applied in spite of previous failed rescheduling agreements and the company was already in serious financial difficulties and had stopped most of its production, thus the perspective of obtaining a repayment of the debt appeared unlikely.

Die Mitgliedstaaten sollten gewährleisten, dass die betroffenen Einrichtungen ihre sorgfältigen Suchen protokollieren und dass die Ergebnisse solcher Suchen, die im Einzelnen in der Feststellung, dass ein Werk oder ein Tonträger als ein verwaistes Werk im Sinne diese Richtlinie anzusehen ist, sowie aus Informationen über die Änderung des Status und die Verwendung von verwaisten Werken durch diese Einrichtungen bestehen, erfasst und der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden, insbesondere indem die relevanten Informationen in einer Online-Datenbank aufgezeichnet werden. [EU]

Member States should ensure that the organisations concerned keep records of their diligent searches and that the results of such searches, consisting in particular of any finding that a work or phonogram is to be considered an orphan work within the meaning of this Directive, as well as information on the change of status and on the use which those organisations make of orphan works, are collected and made available to the public at large, in particular through the recording of the relevant information in an online database.

Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die in Artikel 1 Absatz 1 genannten Einrichtungen ihre sorgfältigen Suchen dokumentieren und dass diese Einrichtungen die folgenden Informationen an die zuständigen nationalen Behörden weiterleiten: [EU]

Member States shall ensure that the organisations referred to in Article 1(1) maintain records of their diligent searches and that those organisations provide the following information to the competent national authorities:

Die sorgfältige Suche nach den Inhabern der Rechte an Werken oder sonstigen Schutzgegenständen, die in ein Werk oder einen Tonträger eingebettet oder eingebunden sind, sollte in dem Mitgliedstaat durchgeführt werden, in dem die sorgfältige Suche nach dem Werk oder dem Tonträger, das bzw. der das eingebettete oder eingebundene Werk oder den sonstigen Schutzgegenstand enthält, durchgeführt wird. [EU]

Diligent searches for the rightholders in works and other protected subject-matter that are embedded or incorporated in a work or phonogram should be carried out in the Member State where the diligent search for the work or phonogram containing the embedded or incorporated work or other protected subject-matter is carried out.

Die sorgfältige Suche nach Film- oder audiovisuellen Werken, deren Hersteller seine Hauptniederlassung oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat hat, sollte in diesem Mitgliedstaat durchgeführt werden. [EU]

The diligent search in respect of cinematographic or audiovisual works the producer of which has his headquarters or habitual residence in a Member State should be carried out in that Member State.

Die sorgfältige Suche wird vor der Nutzung des Werks oder Tonträgers durchgeführt. [EU]

The diligent search shall be carried out prior to the use of the work or phonogram.

Ebenso kann die Kommission die Behauptung des Empfängers nicht akzeptieren, er hätte auch bei größter Anstrengung nicht wissen können, dass die Abschreibung eine staatliche Beihilfe darstellen könnte. [EU]

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